Seit Ende 2019 verkehrt die Landesbuslinie L 123 auf der Strecke Bassum – Schwaförden – Sulingen und sie wird dabei mit hohen Bundesmitteln gefördert. Wie der zuständige CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig in einer Pressemitteilung berichtet, sind schon rund 537.000 Euro Förderung in die heimische Buslinie geflossen, aktuell rund 76.000 Euro jährlich.

Foto: CDU / Christiane Lang

„Eigentlich sind die Länder und Kommunen für den ÖPNV zuständig, doch der Bund unterstützt sie zusätzlich mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln“, erklärt Knoerig. „Diese Fördermittel sind vor allem für den Schienenpersonennahverkehr gedacht, können aber auch für den straßengebundenen ÖPNV eingesetzt werden. Wir haben die Gelder in den letzten Jahren immer wieder erhöht, insbesondere im Rahmen des Klimaschutzpakets sowie zur Abfederung der Pandemie und der Energiekrise. Inzwischen liegen die Regionalisierungsmittel bei 11,9 Mrd. Euro für 2026.“

Neben der L 123 werden vier weitere Landesbuslinien im Wahlkreis gefördert (L 137 Diepholz – Sulingen, L 138 Sulingen – Nienburg, L 150 Syke – Bruchhausen-Vilsen – Hoya und OM2 Diepholz – Vechta). Insgesamt belaufen sich die bisher ausgezahlten Bundesmittel auf über fünf Millionen Euro. Wie eine Anfrage des Abgeordneten an das für die Verteilung zuständige Landesverkehrsministerium ergeben hat, wird zurzeit eine neue Förderrichtlinie erarbeitet, welche nach Auslaufen der aktuellen Richtlinie zum Jahresende 2026 folgen soll.

Die Laufzeit der Landesbuslinie L 123 war ursprünglich vom 15. Dezember 2019 bis zum 11. Dezember 2022 geplant. Zwischenzeitlich wurde diese um fünf Jahre bis zum 11. Dezember 2027 verlängert. Die Kreisverwaltung hat bereits vorsorglich neue Förderanträge bis 2032 auf den Weg gebracht, um keine Fristen zu versäumen, wobei die politischen Entscheidungen noch ausstehen. Für nach dem 31. Dezember 2026 bewilligte Anschlussförderungen werden dann die neuen Förderbestimmungen für die landesbedeutsamen Buslinien gelten.

„Auf Bundesebene unterstützen wir gerne diese modernen, nachhaltigen Mobilitätsangebote, damit der ländliche Raum mit seinen Mittelzentren und Dörfern verkehrstechnisch gut angebunden ist“, so Knoerig abschließend. „Ich setze mich darüber hinaus für eine stärkere Vernetzung aller Angebote ein.“